Behörden verbrennen mit IT-Projekten Millionen

Auf 195 Seiten teilt der Bundesrechnungshof seine Beobachtungen und Ergebnisse mit. Das ganze Werk (PDF) trägt den harmlosen Namen "Bemerkungen 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung". In diesem Jahr legen die Prüfer eigenen Angaben zufolge einen Schwerpunkt auf die Wirksamkeit staatlicher Programme. Insgesamt belaufe sich die verschwendete Summe auf einen Gesamtwert von 25 Milliarden Euro. Und auch in diesem Jahr gibt es wieder einige gerügte IT-Prüffälle.

Der Bundesrechnungshof unterrichtet mit seinen Befunden den Deutschen Bundestag, den Bundesrat, die Bundesregierung und natürlich auch die Öffentlichkeit über seine wesentlichen Prüfergebnisse des Jahres. Die einzelnen Beiträge sollen im Rechnungsprüfungsausschuss, einem Unterausschuss des Haushaltsausschusses des Bundestages, beraten werden. Aufgabe des Bundesrechnungshofes sei nicht nur die Prüfung, sondern auch de Beratung, schreibt sein Präsident, Professor Dieter Engels, im Vorwort des Berichts.

Der Bundesrechnungshof bemängelt etwa, dass das Auswärtige Amt ein privates Unternehmen mündlich damit beauftragt hat, 1000 gebrauchte Computer mit Monitoren zu kaufen und an Bildungseinrichtungen im Irak zu spenden. Dafür hat es nämlich dem Unternehmen mehr als doppelt so viele gleichwertige Geräte kostenlos überlassen. Der Rechnungshof sagt dazu: "Dies war unwirtschaftlich." Insgesamt sei es zu einem unnötigen und intransparenten Dreiecksgeschäft gekommen. Denn anstatt die Geräte direkt zu spenden und den Rest zu verwerten, hat das dafür beauftragte Unternehmen die Geräte extra bei einem Gebrauchtgerätehändler ("Broker") eingekauft.

Das Bundesinnenministerium hat laut Bundesrechnungshof-Bericht 1600 Software-Lizenzen für ein neues Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystem beschafft, ohne vorher zu testen, ob die Software auch den Anforderungen der Nutzer entspricht. Das war nicht der Fall. Die Software wurde dann umfassend überarbeitet. Der Einsatz verzögerte sich um mehrere Jahre. Fünf Jahre nach der Beschaffung nutzten erst 232 Beschäftigte die Software, von der es, wie gesagt, 1600 Lizenzen gibt.