Bund und Bitkom einigen sich
Neuer IT-Systemlieferungsvertrag
Nach "intensiven Abstimmungen", so die eigene Aussage, haben eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesinnenministeriums und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue MedienMedien e.V. (BITKOM) den EVB-IT-Systemlieferungsvertrag für die Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) verabschiedet. Der Systemlieferungsvertrag regelt den Einkauf von Standardhardware und -software für die öffentliche Hand einschließlich deren Integration und Anpassung. Daneben bleibt weiterhin der "EVB-IT Systemvertrag" anwendbar. Top-Firmen der Branche Medien
Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Cornelia Rogall-Grothe, und der Präsident des Bitkom, Professor Dr. August-Wilhelm Scheer, sagten, dass mit dem Systemlieferungsvertrag eine Lücke bei der Beschaffung von IT-Systemen geschlossen worden sei und damit die Voraussetzung für einen rechtssicheren Einkauf und ein transparentes Vergabeverfahren geschaffen werde. Beide hoffen sie nun gemeinsam auf eine breite Akzeptanz des EVB-IT-Systemlieferungsvertrages bei öffentlicher Hand und Wirtschaft.
Die Politik erarbeitet seit vielen Jahren Rahmenbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen ("Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen" - EVB-IT) und stimmt diese mit dem Bitkom ab. Angesichts der Summen, welche die öffentliche Hand in Informationstechnik und deren sichere Anwendung investiert, komme diesen Einkaufsbedingungen eine erhebliche Bedeutung zu. Die Vertragsmuster sind für die Bundesbehörden verbindlich. Auch Länder und Kommunen wenden die Regelungen überwiegend an.
Die neuen Vertragsmuster stellen, so die offizielle Aussage, für die öffentliche Hand und für die Wirtschaft insgesamt eine große Entlastung dar, da es sich um "ausgewogene und praxistaugliche Regelungen" handele.