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Der Digitalverband Bitkom will den Ausbau des Mobilfunknetzes mit einer interaktiven Karte beschleunigen und für mehr Transparenz bei den Problemen sorgen. Mehr als 1.200 Problemstandorte seien darin vermerkt. "Behördliche Verfahren oder fehlende Standorte für den Bau von Mobilfunkanlagen führen allzu oft dazu, dass Funklöcher nicht geschlossen werden können", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Die größten Hemmnisse bei der Suche nach geeigneten Standorten liegen demnach in einer schleppenden Standortabstimmung, in aufwendigen Bauanträgen sowie langwierigen Genehmigungsverfahren etwa aus Gründen des Bau- und Naturschutzes oder des Denkmalschutzes. Bereits bei der Standortsuche sei es oftmals sehr aufwendig, Eigentümer zu finden, die ihr Gelände oder Gebäude für den Bau eines Funkmasten bereitstellen würden, sagte Rohleder. An mehr als 537 Orten fehlten den Netzbetreibern passende Grundstücke oder Gebäude.
Langwierige Genehmigungsverfahren
Insgesamt 285 Ausbauvorhaben verzögerten sich zudem durch eine schleppende Standortabstimmung. Aufwendig sei dabei oft die Erschließung der Infrastruktur. So müssten die Standorte auch mit Energie versorgt werden. "Erst dann kann ein Bauantrag gestellt werden. Schließlich bremsten in weiteren 374 Fällen langwierige Genehmigungsverfahren den Ausbau. Hier gebe es Durchlaufzeiten von teils mehr als drei Jahren. Ziel sei es, das Genehmigungsverfahren auf maximal drei Monate zu begrenzen. "Funklöcher lassen sich nun einmal nur mit Funkstationen schließen." Eine Möglichkeit wäre etwa, die Verfahren bundesweit digital einzuführen, schlägt der Bitkom vor.
Die am Montag veröffentlichte interaktive Karte zeigt Detailinformationen wie den Ort, den Grund der Verzögerung und deren Dauer an. "Bürger, Behörden und Unternehmen haben so Gelegenheit, einzelne Verfahren zu kommentieren und geeignete Mobilfunkstandorte anzubieten", erklärte Rohleder.
Als Datenbasis wurden Informationen der Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica herangezogen. Betroffene und Interessierte, wie auch die Behörden haben die Möglichkeit, ihr Feedback zu geben, potenziell neue Standorte könnten einfach hinzugefügt werden. "Wir wollen die Seite gemeinsam mit den Netzbetreibern möglichst aktuell halten."
Grundsätzlich hatte der Bitkom am Montag die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung begrüßt. Die letzten weißen Flächen in der Versorgung will der Bund künftig mit eigenen Mitteln schließen. Die Strategie setze an den richtigen Stellen an, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. Das zur Verfügung stehende Geld, das sich aus den Einnahmen der jüngsten Frequenzversteigerung speist, helfe jedoch nur bedingt. Entscheidend sei aber vor allem, dass die jetzt beschlossenen Maßnahmen rasch umgesetzt würden. (dpa/rs)