Foto: Bundesregierung / Denzel
Die seit Monaten diskutierte Datenstrategie wird am Mittwoch im Bundeskabinett beraten. Zu dem Konzept gehört das Vorhaben, dass Unternehmen und Behörden Daten bereitstellen sollen, damit diese gewerblich genutzt werden können.
Eine mögliche Verpflichtung zum Teilen von nicht personenbezogenen Daten könnte über das Wettbewerbsrecht oder eine spezielle Regulierung durchgesetzt werden. In dem Verfahren soll aber auch sichergestellt werden, dass dadurch nicht Geschäftsgeheimnisse oder geistiges Eigentum verletzt werden. Auch der Austausch von personenbezogenen Daten dürfe nicht erzwungen werden.
Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) sagte der dpa, hierzulande sei der Umgang mit Daten oft mit negativen Assoziationen und Ängsten behaftet. "Dabei bedeuten Daten im digitalen Zeitalter Wertschöpfung, Wohlstand, Innovation und echte Lebenserleichterungen für den einzelnen Menschen". Mit der Datenstrategie lege die Bundesregierung "einen Fahrplan in die Zukunft vor, in der wir Daten verantwortungsvoll und innovativ nutzen".
Datenkompetenz
Bär betonte, dabei gehe es nicht nur um die Technik. "Mindestens genauso wichtig sind allerdings die Menschen, wenn wir mit Daten innovativ, und bewusst und verantwortungsvoll umgehen und sie nutzen wollen." Deswegen setze ein zentraler Teil der Strategie auch auf das Thema Datenkompetenz. "Denn Datenkompetenz ist das ABC der Digitalzeitalters."
Die Datenstrategie wurde in einem 114 Seiten langem Dokument aufgeschrieben. Sie soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. In dem Papier wird gefordert, die "Dateninfrastrukturen leistungsfähig und nachhaltig auszugestalten", "innovative und verantwortungsvolle Datennutzung" zu steigern, die Datenkompetenz zu erhöhen und eine Datenkultur zu etablieren sowie den Staat zum Vorreiter bei der Digitalisierung zu machen. Vertreter der Wirtschaft und der Opposition hatten zuletzt auf große Defizite bei der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung hingewiesen. (dpa/rs)