Sönke Klug, Pressesprecher des Landkreises Friesland, ist derzeit ein gefragter Mann. Überall muss der studierte Politikwissenschaftler Fragen beantworten. Denn der Landkreis hat die Einführung des Softwaresystems „Liquid Friesland" beschlossen. Das von der Piratenpartei bekannte Programm Liquid Feedback soll im Landkreis für mehr Bürgerbeteiligung via Internet sorgen.
„Bisher wurde Liquid Feedback nur in geschlossenen Organisationen genutzt. Wir sind die ersten, die es für die Bürgerbeteiligung nutzen", sagte Klug im Interview mit dem regionalen TV-Sender regiotalk. 400 Anmeldungen gebe es bislang, sagte Klug, der vom bisherigen Feedback der Nutzer ganz begeistert ist.
"Demnächst gehen die ersten echten Abstimmungen los, das wird spannend", so Klug weiter. Zwei Drittel aller bisher eingestellten Themen kämen von den Bürgern, sie reichen von der Diskussion über das Autokennzeichen JEV über das Thema Frauenanteil in der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Abfallbeseitigung. Ein heiß diskutiertes Thema war zu Beginn auch, ob die Verwaltung die Blitzertermine veröffentlichen soll oder nicht.
„Online abstimmen, mitreden, etwas bewegen" - zu mehr politischer Beteiligung will der Landkreis Friesland seine Bürger mithilfe der Internet-Plattform Liquid Friesland einladen. Die Online-Plattform soll als ein "zusätzlicher Kanal" für mehr Bürgerbeteiligung sorgen. Zur Eröffnung Anfang November gab es eine öffentliche Auftaktveranstaltung im Audienzsaal des Schlosses Jever. Dort haben die Berliner Entwickler der Software die speziell für den Landkreis Friesland zugeschnittene Version vorgestellt.
Auf der offiziellen Web-Präsenz Friesland.de soll es Zwischenberichte geben, was aus den einzelnen Ideen und Vorschlägen geworden ist. Nach „festen und transparenten Regeln" sollen die Bürger untereinander Vorschläge und Anträge an den Kreistag und seine Gremien abstimmen, aber auch Stellung zu Vorhaben der Verwaltung beziehen. Die hat zusammen mit der Politik zugesagt, alle Anliegen und Ideen ernsthaft zu prüfen, auch wenn die erfolgreichen Abstimmungen für die Gremien des Kreises rechtlich nicht bindend sind.
Foto: E.ON
„Wir erfinden hier kein neues Recht", betonte auch Landrat Sven Ambrosy (SPD) vor der Freischaltung, „aber wir schaffen einen neuen, zusätzlichen und zeitgemäßen Kanal für die Ausübung dieser Beteiligungsrechte, die jeder Bürger innehat." Im Juli 2012 hatte der Kreistag einstimmig eine einjährige Testphase für die Plattform beschlossen. 11.400 Euro für Installation und Betreuung sind im Etat des Landkreises dafür veranschlagt. Nach einem Jahr wird ein Fazit gezogen.
Die Volkshochschule Friesland-Wittmund bietet Workshops an
Wer sich nach dem Start der Plattform im Internet bei Liquid Friesland anmelden möchte, muss sich zunächst mit einigen Angaben als Friesländer Bürger identifizieren und bekommt dann per Post seinen Zugangscode zugeschickt. Jedem Nutzer stehen verschiedene Angebote zur Verfügung, um die Plattform kennenzulernen. Es gibt auch einen Gastzugang, um das System erst einmal kennen zu lernen.
Ein Internetvideo erklärt die Software in groben Zügen, außerdem bekommt jeder Teilnehmer mit seinem Zugangscode einen Flyer mit Erklärungen zugeschickt. Im Programm selbst führen Hilfetexte, die sich an- und ausschalten lassen, durch die Funktionen. Und schließlich wird auch die Volkshochschule Friesland-Wittmund Workshops anbieten, bei denen sich jeder das Programm noch einmal im Detail erklären lassen kann.
„Liquid Friesland wird ein spannendes, ein bundesweit einmaliges Experiment", freute sich Landrat Ambrosy.