Angesichts der Konjunkturflaute in Deutschland bringt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wieder einen Staatsfonds zur Investitionsförderung ins Gespräch. Der Fonds soll Unternehmen zum Beispiel dabei unterstützen, neue Maschinen anzuschaffen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, soll dieser "Deutschlandfonds" zehn Prozent der Kosten in Form einer Investitionsprämie übernehmen.
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Das Blatt beruft sich auf ein Konzept Habecks, das nach Angaben seines Ministeriums am Mittwoch veröffentlicht werden soll. Wie das Ministerium am gestrigen Abend auf Anfrage mitteilte, wird der Grünen-Politiker Vorschläge vorlegen, "wie Deutschlands Wirtschaft wieder einen Schub bekommen kann". Dabei gehe es ihm um die Wirtschaft in ihrer Breite: von Handwerksbetrieben, Start-ups und Mittelständlern bis hin zu Konzernen. Im Mittelpunkt der Vorschläge stünden "Innovationen und Investitionen, Vereinfachungen und Verlässlichkeit".
Habeck sagte der "Bild"-Zeitung: "Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort. Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren." Der Deutschlandfonds müsse "Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen".
Habeck hatte bereits im Februar ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen vorgeschlagen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) wies den Vorstoß damals zurück. Man könne nicht "Hunderte Milliarden Euro Schulden machen, um Subventionen auf Pump zu zahlen", sagte Lindner seinerzeit. (dpa/ad)