Bundeskanzler Angela Merkel (CDU) sieht gute Zukunftschancen für Zeitungen und Zeitschriften auch im Online-Bereich. Voraussetzung sei jedoch, dass die Printmedien weiterhin in Qualitätsjournalismus und damit in ihre Kernkompetenz investierten, sagte Merkel am Montag vor rund 500 Teilnehmern beim Zeitungskongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin.
"Die Verleger sollten gerade nicht der wirtschaftlichen Versuchung erliegen, durch massive Einsparungen im redaktionellen Bereich die Substanz aufs Spiel zu setzen", so die Regierungschefin. Sie sei überzeugt, dass es für ein hochwertiges Produkt auch im Internet die Bereitschaft zum Zahlen gebe. Bisher ist es den meisten Zeitungen nicht gelungen, mit ihren Online-Ausgaben auch Geld zu verdienen.
Die Forderung der Verleger nach einer Streichung des Mindestlohns für Zeitungszusteller lehnte Merkel ab. Mit der gestaffelten Einführung der 8,50 Euro bis zum Jahr 2017 habe die Koalition bereits Rücksicht auf die Verlagsinteressen genommen, sagte sie.
Allerdings sicherte die Regierungschefin zu, sie werde sich bei der EU dafür einsetzen, den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Printprodukte auch auf digitale Zeitungen und Zeitschriften zu übertragen. Zudem wolle sich die Koalition weiter für den Schutz des geistigen Eigentums und für Chancengleichheit auf den marktbeherrschenden Suchmaschinen einsetzen.
BDZV-Präsident Helmut Heinen hatten dem Internetriesen Google vorgeworfen, seine eigenen Dienste wettbewerbswidrig zu bevorzugen. Zudem appellierte Heinen vor allem an ARD und ZDF, sich bei ihrer "Expansion" ins Internet an die vereinbarten Grenzen zu halten.
Die Verleger feiern bei ihrem diesjährigen Zeitungskongress das 60-jährige Bestehen ihres Verbands. Merkel sprach von einer "schlagkräftigen Interessenvertretung", die auch für die Politik ein kompetenter Gesprächspartner sei. (dpa/rs)