Foto: EU Kommission
"Wir beziehen 98 Prozent unserer seltenen Erden und 93 Prozent unseres Magnesiums aus China", sagte die deutsche Politikerin am Mittwoch in Straßburg. Deshalb will ihre Behörde am Donnerstag ein Gesetz über wichtige Rohstoffe vorschlagen, das Produktionsziele für Europa festlegt. Einem Entwurf zufolge sollen etwa der Jahresbedarf bestimmter Erze oder Mineralien zu mindestens zehn Prozent in der EU gefördert werden.
Zugleich will die EU-Kommission ein Gesetz vorlegen, das Genehmigungsverfahren erleichtern, Beihilferegeln vereinfachen und die Verwendung von EU-Mitteln flexibilisieren soll. Man müsse die eigene Industriebasis für eine klimafreundliche Wirtschaft fördern, um in Europa neue Arbeitsplätze zu schaffen, sagte von der Leyen.
Auch EU-Ratspräsident Charles Michel betonte im Europaparlament, dass die EU unabhängiger von China werden müsse. Wie teuer derlei Abhängigkeiten werden könnten, habe man bei der Energieversorgung durch Russland gesehen. Zugleich müsse man bei globalen Themen wie dem Klimaschutz oder der Gesundheit mit China zusammenarbeiten, sagte der Belgier. (dpa/rs)