Google und Meta müssen zahlen

Russisches Gericht verhängt Geldstrafen gegen US-Internetriesen

27.12.2021
Ein russisches Gericht hat den US-Internetriesen Google und den Facebook-Konzern Meta zu ungewöhnlich hohen Geldstrafen verurteilt.
Strafzahlung: Russische Behörden werfen US-Plattformen vor, Aufrufe zu nicht genehmigten Demonstrationen, kinderpornografische Inhalte oder Suizidaufrufe nicht konsequent entfernt zu haben.
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Die Höhe der Strafe habe sich erstmals am Jahresumsatz der Konzerne in Russland orientiert. Google wolle das Urteil zunächst im Detail lesen und dann über weitere Schritte beraten, teilte der Konzern mit.

Google wurde bereits zuvor wie auch Facebook, Twitter und Tiktok mehrfach mit Geldstrafen belegt. Besonders seit den Massenprotesten zu Jahresbeginn gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny, der seit Monaten im Straflager sitzt, haben es die russischen Behörden auf soziale Netzwerke abgesehen.

Sie werfen den Plattformen etwa vor, Aufrufe zu nicht genehmigten Demonstrationen, kinderpornografische Inhalte oder Suizidaufrufe nicht konsequent entfernt zu haben.

Netzaktivisten hingegen kritisieren das Vorgehen immer wieder als Repression gegen das freie Internet in Russland. Der Vize-Chef im Staatsduma-Ausschuss für Informationspolitik, Anton Gorelkin, sagte, dass "sehr unangenehme Maßnahmen" ergriffen würden, sollten Geldstrafen nicht helfen. (dpa/rs)