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Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC verhängten einzulegen. Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple ging am Dienstag in Berufung.
Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus hätte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen können, entschloss sich aber dagegen.
Abverkauf von Lagerbeständen noch erlaubt
Einzelhändler können bereits in die USA eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch abverkaufen. Apple selbst verkauft in den USA weiterhin sein Modell Watch SE. Das besitzt keinen Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut und ist von den Patentstreitigkeiten daher nicht betroffen.
Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiterhin anbieten zu können. Am Dienstag ging Apple in Berufung vor Gericht, um die ITC-Entscheidung zu kippen. Der Konzern beantragte auch, den Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen.
Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg versucht Apple, die Masimo-Patente mit einer Software-Änderung zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar. (dpa/pma/rs)