Werden Smartphones und Computer billiger?

In zähem Ringen ist es der Welthandelsorganisation (WTO) gelungen, die Weichen zum Abschluss des bislang größten globalen Freihandelsabkommens für IT-Produkte zu stellen. Die Zölle auf etliche High-Tech-Produkte - von Smartphones bis zu MRT-Geräten in der medizinischen Diagnostik - sollen wegfallen. Durch die geplante Erweiterung des "Information Technology Agreement" (ITA) könnten im weltweiten grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der ein jährliches Gesamtvolumen von rund einer Billion Euro hat, nach Expertenschätzungen Hunderte Millionen Euro an Zollabgaben eingespart werden.

Die sogenannte ITA Expansion ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren:

Was haben die Konsumenten davon? Werden Mobiltelefone oder Laptops billiger?

Bei dem Abkommen geht es zwar nicht um die Preisgestaltung, doch durch den Wegfall von Zöllen für IT-Produkte sinken die Kosten von Unternehmen beziehungsweise Exporteuren und Importeuren. Angesichts des starken internationalen Wettbewerbs im IT-Sektor wäre es verwunderlich, wenn solche Einsparungen nicht anteilig an die Verbraucher weitergegeben werden.

Ein erstes Abkommen über den Handel mit Informationstechnologie wurde bereits 1997 geschlossen. Was ist denn das Neue an diesem ITA, über das immerhin schon seit 2002 verhandelt wurde?

Richtig, dies ist ein Erweiterungsabkommen. Damit wird allerdings der Umfang des alten ITA vervielfacht. Viele heutige Produkte waren damals noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Da hörte mancher noch Musik vom Kassetten-Walkman und unsere Fernseher waren Kästen mit Bildröhren. Insgesamt geht es beim neuen ITA um mehr als 200 weitere Erzeugnisse. So sollen die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen auf Null sinken.

Ab wann kann damit gerechnet werden?

Wenn alles nach Plan läuft, soll das von den Handelsdiplomaten in Genf im Grundsatz vereinbarte Abkommen bei der Welthandelskonferenz Mitte Dezember in Nairobi von den Wirtschaftsministern der beteiligten Staaten unterzeichnet werden. In Kraft treten soll es dann schrittweise ab Mitte 2016.

Nicht alle 161 WTO-Mitglieder sind beteiligt? Wie kann der Deal dann weltweit gelten?

An den Verhandlungen haben rund 80 WTO-Staaten teilgenommen. Diese repräsentieren 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie. 54 Staaten - darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder - sind direkt Vertragsparteien. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren - dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.

Und die konkurrierenden IT-Riesen USA und China haben alles durchgewunken?

Nein, sie haben lange gestritten. Vor allem über bestimmte Produkte, bei denen man sich gegenseitig keine Handelsvorteile gönnen wollte. Im Herbst vergangenen Jahres gab es dann eine Einigung. Washington hat einige von Peking geforderte Ausnahmen und Fristen akzeptiert.

Gibt es keine Verlierer?

Staatliche Einnahmen durch Zölle werden teils beträchtlich sinken. Das kann schmerzlich sein. Und so manches Unternehmen wird seine Wettbewerbsfähigkeit stärken müssen. Andererseits rechnen WTO-Experten damit, dass Kostensenkungen das Wachstum im IT-Sektor weltweit ankurbeln und damit auch neue Arbeitsplätze entstehen.

Vor allem jubeln wohl die großen Elektronik-Unternehmen?

Technologie-Riesen wie Texas Instruments, Samsung, Sandisk oder Intel stellen besonders viele der künftig zollbefreiten Produkte her. Aber auch kleine Unternehmen - etwa Zulieferer oder Software-Entwickler, oft in ärmeren Ländern - hoffen auf Wachstumschancen.

Könnte nicht noch jemand Sand ins Zollfrei-Getriebe streuen?

Durchaus. Auf dem IT-Weltmarkt tummeln sich sehr viele Konkurrenten. Zugleich spielen nationale Wirtschaftsinteressen eine große Rolle. Taiwan zum Beispiel, das im IT-Bereich mit der mächtigen Volksrepublik China einen Riesenkonkurrenten vor seiner Haustür hat, wünscht sich Ausnahmeregeln bei einigen Fällen, darunter längere Übergangsfristen. WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo ist aber zuversichtlich, dass für noch bestehende Detailprobleme bis zur Welthandelskonferenz einvernehmliche Lösungen gefunden werden. (dpa/tc)

Bitkom begrüßt den Wegfall der Zölle

Zahlreiche ITK- und CE-Produkte (DVD-Player, Druckerpatronen, Videokameras, SSD-Festplatten, Halbleiter, Lautsprecher oder GPS-Geräte) können künftig weltweit einfacher gehandelt werden. Das ist der Inhalt einer Erweiterung des sogenannten Information Technology Agreement innerhalb der Welthandelsorganisation WTO, auf die sich heute Nachmittag nach mehrjährige Verhandlungen 54 Staaten geeinigt haben, darunter die EU-Mitglieder, die USA, China, Japan, Korea und Taiwan. Demnach sollen die Zölle auf die oben genannten Produkte vollständig wegfallen. Insgesamt soll für mehr als 200 Produkte künftig kein Zoll mehr erhoben werden.

"Gerade in der innovativen und dynamisch wachsenden IT-Branche ist der ungehinderte Warenaustausch herausragend wichtig", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. "Die Einigung ist eine gute Nachricht für alle Unternehmen, die ihre Produkte damit günstiger auf ausländischen Märkten anbieten können. Es ist aber auch eine gute Nachricht für die Verbraucher, da viele der Produkte tendenziell billiger werden." Auf DVD-Player werden zum Beispiel derzeit bei der Einfuhr 14 Prozent Zoll fällig.

Gleichzeitig mahnt Rohleder eine zügige Umsetzung des beschlossenen Zollabbaus an: "Das Abkommen wird entwertet, wenn die Zölle erst in mehreren Jahren auf null sinken. Aufgrund der kurzen Innovationszyklen sei es zudem notwendig, in kurzen, regelmäßigen Abständen, die aktuelle Produktliste zu überprüfen und bei Bedarf zu erweitern."

Bislang umfasst das 1996 geschlossene ITA-Abkommen rund 180 Hightech-Produkte, die in den 80 Teilnehmerstaaten zollfrei importiert werden können. In den vergangenen Jahren gab es regelmäßig Streitfälle, weil die ITA-Unterzeichner unterschiedliche Vorstellungen hatten, welche neu am Markt verfügbaren Produkte (etwa bestimmte Multifunktionsgeräte) durch das bestehende Abkommen erfasst werden und welche nicht. Als nächstes müssen die WTO-Mitglieder sich nun auf einen konkreten Zeitplan einigen, wann genau welche Einfuhrabgaben wegfallen. Im Gespräch sind Fristen bis zu fünf Jahre. (rw)