Foto: MWIDE NRW/M. Hermenau
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022, ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Es ist Teil des eGovernment-Gesetzes und eine Mammutaufgabe für alle Beteiligten.
Die verkannte Verwaltungsdigitalisierung?
Einer, der eine maßgebliche Rolle bei der praktischen Umsetzung der Gesetzesvorgaben spielt, ist Andreas Meyer-Falcke, CIO des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Dass manche Menschen das Gefühl haben, dass das Voranschreiten der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung nicht vorangeht, akzeptiert er zwar - kontert aber gleich im Anschluss: "Vor allem in den Kommunen gibt es viele Beispiele: Digitale Abrechnungen der Stadtwerke, öffentlicher digitaler Müllkalender, digitales Bezahlen im öffentlichen Personen-Nahverkehr oder Sitzplätze in der Philharmonie digital reservieren. Das vergisst man immer."
Eine der Herausforderungen, vor der Deutschland steht, ist, dass viele Länder, Kommunen und Referate bereits vor Jahrzehnten eigene Plattformen gebaut haben und damit arbeiten. Jetzt heißt es, eine einheitliche Struktur zur Verfügung zu stellen, in die sowohl bestehende als auch zukünftige Software- und Plattformangebote eingebettet, beziehungsweise an sie angedockt werden können. Zu den internen Verwaltungssystemen kommen die digitalen Angebote an die Bürgerinnen und Bürger noch hinzu. Meyer-Falcke weiß, warum diese Transformation unserem Land schwerer fällt, als manchem anderen.
Das Einer-für-Alle-Prinzip
Die CIOs der 16 Bundesländer arbeiten eng mit dem Bundes-CIO zusammen. "Wir haben uns in die Hand versprochen: Wir folgen dem 'Einer für Alle'-Prinzip", sagt Meyer-Falcke. Jedes Bundesland sei zum Beispiel zuständig für definierte Themenfelder, die es für alle Bundesländer entwickelt. Die anschließende technische Herausforderung bestehe darin, bestehende oder zukünftige Entwicklungen in die vorhandene digitale Landschaft der einzelnen Kommunen zu integrieren.
Neben Datenschutz und permanenten Cyberattacken gehören auch Gedankenspiele zur Geburt eines Kindes oder Blechnummernschilder an Fahrzeugen manchmal zum Tagesablauf von Meyer-Falcke. Aber hören Sie selbst.