Bundes-CIO Markus Richter
Der Plan vom Silicon Valley der Staatsdigitalisierung
Christoph Lixenfeld, seit 25 Jahren Journalist und Autor, vorher hat er Publizistik, Romanistik, Politikwissenschaft und Geschichte studiert.
1994 gründete er mit drei Kollegen das Journalistenbüro druckreif in Hamburg, schrieb seitdem für die Süddeutsche Zeitung, den Spiegel, Focus, den Tagesspiegel, das Handelsblatt, die Wirtschaftswoche und viele andere.
Außerdem macht er Hörfunk, vor allem für DeutschlandRadio, und produziert TV-Beiträge, zum Beispiel für die ARD-Magazine Panorama und PlusMinus.
Inhaltlich geht es in seiner Arbeit häufig um die Themen Wirtschaft und IT, aber nicht nur. So beschäftigt er sich seit mehr als 15 Jahren auch mit unseren Sozialsystemen. 2008 erschien im Econ-Verlag sein Buch "Niemand muss ins Heim".
Christoph Lixenfeld schreibt aber nicht nur, sondern er setzt auch journalistische Produkte ganzheitlich um. Im Rahmen einer Kooperation zwischen Süddeutscher Zeitung und Computerwoche produzierte er so komplette Zeitungsbeilagen zu den Themen Internet und Web Economy inklusive Konzept, Themenplan, Autorenbriefing und Redaktion.
Foto: IDG
Die Bundesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Deutschlands Verwaltung bis Ende 2022 flächendeckend zu digitalisieren. Realistisch ist das nicht, sagt Markus Richter ganz ohne Scheu. Auch weil DigitalisierungDigitalisierung kein definierter, irgendwann abschließbarer Vorgang sei. Vielmehr ist es ein fortlaufender Prozess, eine Daueraufgabe. Schließlich entwickelten sich die Aufgaben und die damit verbundenen Prozesse ständig weiter. Alles zu Digitalisierung auf CIO.de
Trotzdem wird natürlich auch der Bundes-CIO, oder wie er offiziell heißt, der "Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik" im Rang eines Staatssekretärs am Erfolg seines Tuns gemessen. Und dieser Erfolg hängt entscheidend davon ab, wir gut die umgesetzten Maßnehmen Bürger und Unternehmen erreichen, wie nahe sie ihnen sind.
"Auch die Digitalisierung von Verwaltung ist natürlich kein Selbstzweck", so Richter, "sondern wir wollen den Menschen helfen, besser klarzukommen. Es geht darum, wie Prozesse aktuell ablaufen - und wie wir sie verbessern können."
- Denis Alt, CIO von Rheinland-Pfalz
Denis Alt ist neuer Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Der bisherige IT-Chef des Landes, Feodor Ruhose, wird Chef der Staatskanzlei. - Markus Richter, Bundes-CIO
BAMF-Vizepräsident Markus Richter ist Bundes-CIO. Er löste Klaus Vitt ab, der Ende April 2020 in den Ruhestand ging. - Christian Pfromm, CDO von Hamburg
Christian Pfromm ist seit Januar 2018 neuer CDO der Stadt Hamburg Sein genauer Titel lautet: "Chief Digital Officer / Leiter des Amtes für IT und Digitalisierung". Der CDO berichtet an den 1. Bürgermeister der Stadt Hamburg und an den Chef der Senatskanzlei. Zuvor war Pfromm von Juni 2011 bis Dezember 2017 Group CIO der BHF-Bank AG. CIO Jörn Riedel berichtet an ihn. - Bernd Schlömer, Landes-CIO von Sachsen-Anhalt
Bernd Schlömer ist seit Oktober 2021 CIO des Landes Sachsen-Anhalt. Er folgte auf Rüdiger Malter, der das Amt seit April 2020 innehatte. - Hartmut Schubert, CIO in Thüringen
Hartmut Schubert ist seit Dezember 2014 Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium. Der Titel CIO kommt in der „Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen“ nicht vor. Dennoch erfüllt Schubert, der Beauftragte des Freistaats Thüringen für E-Government und IT, genau die Aufgaben und die Funktion des CIO. Mit dem Kabinettbeschluss der Richtlinie vom 7. Juli 2015 erhält Thüringen deshalb als letztes Bundesland einen Landes-CIO. - Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung als Mitglied der Sächsischen Staatsregierung (CIO)
Im Januar 2020 ernannte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) CIO Thomas Popp zum Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung als Mitglied der Staatsregierung (CIO). Popp war bisher Landes-CIO in Sachsen. - Ina-Maria Ulbrich, Staatsekretärin, Mecklenburg-Vorpommern
Ina-Maria Ulbrich ist seit November 2016 Staatsekretärin im neu geschaffenen Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern. Aus "Landesentwicklung" wurde nun "Digitalisierung". Die Juristin wurde 2002 Regierungsrätin und Referentin im Umweltministerium, beim Landkreis Ostvorpommern und im Wirtschaftsministerium. Von 2006 bis 2008 leitete sie das Büros des Ministers für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, von 2008 bis 2011 war Ulbrich Leiterin des Büros des Ministerpräsidenten. Ulbrich vertritt das Land auch im IT-Planungsrat. - Ralf Stettner, CIO in Hessen
Ralf Stettner ist Chief Information Officer und Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie (CIO) und folgt damit Patrick Burghardt, der im Januar 2024 das Amt des Oberbürgermeisters von Rüsselsheim übernahm. Stettner hatte von Ende 2018 bis Anfang 2024 die Position des Chief Information Security Officers (CISO) in der hessischen Landesverwaltung inne und war Leiter der Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport. - Stefan Krebs, CIO in Baden-Württemberg
Seit dem 1. Juli 2015 leitet Stefan Krebs die IT-Geschicke des Landes Baden-Württemberg als Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie (CIO/CDO). Der Diplom-Verwaltungswirt kennt sich mit Banken und IT-Sicherheit aus. Zu seinen ersten Aufgaben gehörte die Feinplanung für die schrittweise Bündelung der bisher dezentralen IT-Einheiten der Landesverwaltung. - Daniel Sieveke, CIO in Nordrhein-Westfalen
Nachdem Andreas Meyer-Falcke Ende 2023 in den Ruhestand ging, hat Nordrhein-Westfalen nun wieder einen IT-Verantwortlichen. Am 14. Mai 2024 entschied das Landeskabinett, die Funktion des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) an Daniel Sieveke zu übertragen. - Sven Thomsen, CIO von Schleswig-Holstein
Seit Mitte Juli 2013 lenkt Sven Thomsen als CIO des Landes Schleswig-Holstein die Geschicke des Zentralen IT-Management Schleswig-Holstein (ZIT-SH). Im ZIT-SH sind die Aufgaben der ressortübergreifenden IT- und Finanzensteuerung für alle Fragen der Informations- und Kommunikationstechnologie zentralisiert. Wie auch in Hamburg ist Sven Thomsen nicht Staatssekretär und gehört nicht dem IT-Planungsrat an. Im IT-Planungsrat wird Schleswig-Holstein durch Knud Büchmann, Beauftragter der Landesregierung Schleswig-Holstein für Zentrale IT-, Organisations- und Personalentwicklung vertreten. Seit Mitte 2017 ist Thomsen an das neue Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) angedockt. - Elena Yorgova-Ramanauskas, CIO im Saarland
Elena Yorgova-Ramanauskas, ist seit Juni 2022 Chief Digital Officer (CIO) im Saarland. Seit 2022 ist sie Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie. - Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales in Bayern
Die Landtagsabgeordnete und Rechtsanwältin Judith Gerlach (CSU) ist seit November 2018 Staatsministerin für Digitales in Bayern. Das Ministerium wurde neu geschaffen. Das neue Staatsministerium übernimmt die Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns, die bisher bei der Staatskanzlei angesiedelt waren. Das Ministerium soll sich außerdem um die strategischen Fragen der digitalen Verwaltung kümmern. - Jörn Riedel, CIO von Hamburg
Seit 2008 hat Hamburg einen CIO. Den Posten hat seitdem Jörn Riedel inne. Angesiedelt ist er bei der Finanzbehörde der Hansestadt. Beim dortigen Amt für Organisation und Zentrale Dienste ist Riedel Abteilungsleiter für E-Government und IT-Steuerung. Anders als in anderen Bundesländern ist CIO Riedel nicht Staatssekretär - und gehört nicht dem IT-Planungsrat an. Hamburg vertritt in dem Bund-Länder-Gremium der Staatsrat der Finanzbehörde, Jens Lattmann. CIO Jörn Riedel verantwortet derzeit gleich mehrere übergreifende IT-Projekte in Hamburg. - Cornelius Everding, CPIO von Brandenburg
In Brandenburg fließen die Fäden in IT-Angelegenheiten nicht bei einem CIO zusammen sondern beim CPIO - dem Chief Process Innovation Officer. Mit dieser Bezeichnung soll die Orientierung an Prozessen betont werden, sagte gegenüber CIO.de Cornelius Everding, der das Amt seit seiner Schaffung im August 2008 innehat. Everding sieht sich nicht als alleine für IT zuständig an, sondern setzt auf einen Dreiklang: Mit dem CPIO kümmern sich um IT-Themen der zentrale IT-Dienstleister von Brandenburg und der sogenannte RIO-Ausschuss, die Runde der Ressort Information Officers. Aktuelles Thema ist das Forschungsprojekt "Stein-Hardenberg 2.0". Der Bund, Hamburg und Berlin, der öffentlich-rechtliche IT-Dienstleister Dataport und das Potsdamer Institut für E-Government bearbeiten die Frage, wie sich das Gemeinwesen mit modernen Werkzeugen organisieren lässt. Den CPIO hat Brandenburg beim Innenministerium angesiedelt. Amtsinhaber Everding ist nicht Staatssekretär, weshalb er - wie Kollegen aus anderen Ländern - nicht im IT-Planungsrat sitzt. Dort spricht Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb für das Bundesland. - Hans-Henning Lühr, Staatsrat im Bremer Finanzressort
In Bremen ist die CIO-Funktion beim Staatsrat des Finanzressorts angesiedelt, Hans-Henning Lühr. Ihm direkt zugeordnet ist die Stabsstelle "Zentrales IT-Management und E-Government", die von Martin Hagen geleitet wird. Ein aktuelles Projekt der Bremer IT ist der einheitliche "Verwaltungs-PC": Ziel ist eine Standardisierung und die Professionalisierung des IT-Supports über alle Dienststellen hinweg. Im IT-Planungsrat vertritt Lühr Bremen. - Horst Baier, CIO von Niedersachsen
Das Land Niedersachsen hat am 20. März 2020 Horst Baier zum IT-Bevollmächtigten ernannt. Formal agiert der 57-Jährige als IT-Bevollmächtigter und leitet die Stabsstelle "Informationstechnik der Landesverwaltung".
Deshalb ist es auch nicht sein Ziel, möglichst schnell so viele Anwendungen wie möglich auszurollen, sondern als erstes jene Themen in Angriff zu nehmen, die den Menschen am meisten unter den Nägeln brennen.
Hinderlich auf dem Weg zu einer möglichst durchgängig digitalen Verwaltung ist natürlich unser Föderalismus mit seinen weit verteilten Zuständig- und Verantwortlichkeiten. "Dabei dürfen wir uns auf keinen Fall gegeneinander ausspielen lassen", so der Bundes-CIO. "Schließlich wollen wir alle, dass es vorangeht."
Für einige Argumente hat Richter kein Verständnis
Hilfreich wäre aus seiner Sicht vor allem, wenn IT-Lösungen verstärkt in einem Land oder einer Stadt entwickelt und dann über die ganze Republik ausgerollt würden, wünschenswert zum Beispiel beim viel zitierten Bauantrag. Der ist noch längst nicht überall in Deutschland digital abwickelbar. Und für einige der Argumente, die gegen eine Übernahme von woanders erdachten Lösungen vorgebracht werden, hat Markus Richter "schlicht kein Verständnis."
Vieles ist aber auf einem guten Weg, auch das macht er deutlich, zum Beispiel das Thema elektronische Identitäten, also das sichere und eindeutige Erkennen eines Nutzers. Nur wenn es funktioniert, können elektronische Services rechtssicher genutzt werden. Gerade für Unternehmen ist dieser Aspekt von großer Bedeutung. "Das Projekt ist bereits in der Revision, anschließend setzen wir es um."
Ein Thema, mit dem sich der Bundes-CIO und sein Team oft beschäftigen müssen, sind Zuständigkeiten, weil Digitalisierung immer eine Querschnittsaufgabe ist und heute keine Verwaltungsangelegenheit "von einem einzigen Referat Ende zu Ende beraten werden kann." Um trotz unzähliger Beteiligter zu Ergebnissen zu kommen, brauche es agileagile Strukturen, auch weil sich nur so die gewünschte Transparenz und Nachvollziehbarkeit herstellen lässt. Alles zu Agile auf CIO.de
Es geht um Kommunikation und Kooperation. Das gilt natürlich nicht nur verwaltungsintern, schon weil diese Verwaltung ihre Digitalisierung ohne externe Partner ohnehin nicht erfolgreich vorantreiben kann.
Silicon Valley der Staatsdigitalisierung
Getreu dieser Erkenntnis wird noch in diesem Jahr in Berlin zwischen Nordbahnhof und Humboldthain der GovTech Campus eröffnet, ein Inkubator, der neue Beteiligungsformen zwischen Verwaltung, Wissenschaft und StartUps möglich machen und umsetzen soll. Neben dem Campus in der Hauptstadt sollen auch "Zweigstellen" an anderen Standorten entstehen, den Anfang machen Frankfurt/Main und Hamburg. "Wir wollen als befruchtend und inspirierend wirken", so Markus Richter, "was mir vorschwebt ist eine Art Silicon Valley der Staatsdigitalisierung."
So innovativ dieser Ansatz ist - die Beurteilung der Arbeit des neuen Bundes-CIOs wird eher von der Frage abhängen, wie zufrieden die Bürger mit den Digitalisierungsfortschritten sind. Deshalb beschäftigt er sich aktuell auch intensiv mit der Transparenz bestehender Angebote. "Wir wollen sichtbar machen, welche Leistungen in welchem Landkreis abrufbar sind, wer sie nutzt und wie zufrieden die Nutzer sind. Auch damit wir über unsere Fortschritte Rechenschaft ablegen können."