Taxi-Zentrale in Stuttgart geht gegen Uber vor

Zwar ist Uber in Stuttgart noch nicht aktiv. Trotzdem hat die Taxi-Auto-Zentrale dem Bericht zufolge jetzt Unterlassungsklage eingereicht, weil das kalifornische Startup nicht per Unterlassungserklärung auf die Vermittlung von Fahrten in Stuttgart verzichten wollte. Das Landgericht will der Zeitung zufolge im Januar darüber entscheiden. Der Sprecher des Gerichts war am Freitag nicht zu erreichen. Uber wollte den Artikel nicht kommentieren.

Bislang ist nicht bekannt, wann Uber den Betrieb in Stuttgart aufnehmen will. Dort hatte schon die Stadtverwaltung erklärt, den Markteinstieg von Uber verhindern zu wollen. Trete Uber in Stuttgart auf, sei beabsichtigt, das per Unterlassungsverfügung zu unterbinden, hatte das Amt für öffentliche Ordnung bereits im August mitgeteilt.

Auch andernorts ging die Taxibranche bereits gegen Uber vor. In Berlin und Hamburg etwa erwirkten die Firmen Verbote vor Gericht. Ein bundesweites Verbot war wegen formaler Gründe ausgesetzt worden. Die Taxi-Branche sieht die Gefahr von unlauterem Wettbewerb, da Uber-Fahrer keine Konzessionen nach dem geltenden Personenbeförderungsgesetz besitzt. (dpa/rs)