Gesetzesänderung
Ukraine macht Weg für gemeinsame Roaming-Zone mit EU frei
Im Rahmen ihrer Annäherung an die Europäische Union hat die Ukraine den Weg für eine gemeinsame Roaming-Zone mit den EU-Staaten freigemacht. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstag von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet. "Als Nächstes müssen wir eine positive Bewertung unserer Gesetzesänderungen von der europäischen Seite erhalten und die Verhandlungen über den Beitritt zum einheitlichen Roamingraum mit der EU aufnehmen", sagte Digitalminister Mychajlo Fedorow gemäß einer Mitteilung seines Ministeriums. Die Ukraine sei der erste EU-Beitrittskandidat, der diesen Schritt gehe.
Kiew verspricht sich davon ein besseres Investitionsklima. Die Bürger der 27 EU-Staaten könnten in der Ukraine ihre Mobiltelefone ohne zusätzliche Gebühren für Telefonie, Kurznachrichten oder Internet nutzen. Die EU hatte ihrerseits nach dem russischen Einmarsch 2022 aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen für Ukrainer die zusätzlichen Roaming-Gebühren abgeschafft. Das osteuropäische Land ist offiziell seit 2022 Beitrittskandidat zur Europäischen Union. (dpa/rs)