Bei dem IT-Projekt soll in den kommenden zehn Jahren die bisher nicht vernetzbare zivile Telefon- und Computertechnik der Bundeswehr erneuert werden. Laut der Bundeswehr wird sie zusammen mit Siemens Business Services und IBM die Gesellschaft BWI Informationstechnik GmbH gründen. Daran wird die Bundesrepublik zu 49,9 und das Auftragskonsortium zu 50,1 Prozent beteiligt sein. Unter anderem werden 140.000 PCs, die zentralen Systeme in den Rechenzentren sowie die Netzwerkinfrastruktur in öffentlich-privater Partnerschaft betrieben.
Die Haushaltsexpertin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, sagt unter Berufung auf den Bundesrechnungshof, eine Milliarde Steuergelder könnten gespart werden, wenn das Ministerium das Projekt in eigener Regie durchführe. "Das Verteidigungsministerium begibt sich in eine überteuerte Abhängigkeit. Herkules wird weit über das Jahr 2015 hinaus für Siemens und IBM eine sichere Bank sein", sagt Lötzsch.
Für das Verteidigungsministerium stellt sich die Sachlage anders dar. Bevor das Projekt in den Haushaltsausschuss gekommen sei, habe ein externer Wirtschaftsprüfer ein Gutachten erstellt. Zusätzlich habe der Bundesrechnungshof einen Bericht abgegeben. Erst im Anschluss habe der Haushaltsausschuss dann dem Vertragswerk zu Herkules seine Zustimmung gegeben.
"Der Wirtschaftsprüfer hat sich klar geäußert, dass die Kooperations-Lösung über die deutlich überlegene Wirtschaftlichkeit verfügt, gegenüber einer Lösung im Eigenbetrieb", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Die Partner würden ihr Know-How und privates Kapital mitbringen und dadurch könne die Bundeswehr ihre IT schneller modernisieren als es bei Fortführung des Eigenbetriebs möglich sei.
Kraftakt Herkules
Im Dezember 1999 hatten der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping den strategischen Rahmenvertrag "Innovation, Investition und Wirtschaftlichkeit in der Bundeswehr" unterschrieben. Nach entsprechender Vorbereitung wurde im Sommer 2001 das Vergabeverfahren für Herkules mit einem europaweiten Teilnahmewettbewerb eröffnet. Dabei gaben die Bietergemeinschaften ISIC 21 (CSC Ploenzke, EADS Deutschland und Mobilcom) und TIS (T-Systems International, IBM Deutschland und Siemens Business Services) ihre Angebote ab.
2002 wurden zunächst Vertragsverhandlungen mit der ISIC 21 aufgenommen, die zwei Jahre später scheiterten, da sich die Beteiligten nicht einigen konnten. Daraufhin folgten Gespräche mit TIS. Im März 2005 gab die Bietergemeinschaft unter der Konsortialbezeichnung SI mit SBS und IBM als Konsortialmitgliedern ein überarbeitetes Angebot ab. Drei Monate später begannen die Vertragsverhandlungen, die Ende März 2006 zu einer Einigung in allen Punkten führte.