Zwischenbilanz zum Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk

Der Ausbau von schnellen Internet-Verbindungen in Deutschland kommt nach Angaben des Digitalministeriums zügig voran. Allein im vergangenen Jahr hätten rund vier Millionen zusätzliche Haushalte einen Glasfaseranschluss erhalten, sagte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) anlässlich der Festveranstaltung "Ein Jahr Gigabitstrategie". Ein Jahr nach dem Start sei man den Zielen einer flächendeckenden und leistungsfähigen Gigabitversorgung bedeutend nähergekommen.

Nach Wissings Angaben war Ende 2022 rund jeder vierte Haushalt in der Bundesrepublik mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Auch beim Mobilfunk gehe der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell voran. Innerhalb eines Jahres stieg die Versorgung mit 5G auf 87 Prozent der Fläche in Deutschland, das entspreche einem Plus von 22 Prozentpunkten.

Eine umfassende, leistungsfähige und zuverlässige Versorgung mit Gigabit-Netzen sei die Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung und die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland, sagte Wissing der Deutschen Presse-Agentur. "In den vergangenen zwölf Monaten ist es uns gelungen, eine zusätzliche Dynamik im Glasfaser- und Mobilfunkausbau auszulösen."

"Gigabitstrategie" der Bundesregierung

Die Ampel-Koalition hatte vor einem Jahr eine "Gigabitstrategie" vorgestellt (PDF). Das Maßnahmenpaket besteht aus 100 Vorhaben, mit denen vor allem Genehmigungsverfahren für den Netzausbau vereinfacht und beschleunigt werden sollen. In dem Papier hat sich die Bundesregierung vorgenommen, "überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind" bis zum Jahr 2030 Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard zur Verfügung zu stellen. In einem ersten Schritt soll bis Ende 2025 mindestens jeder zweite Haushalt Glasfaser nutzen können.

Von den 100 geplanten Maßnahmen werden auf einer Webseite des Digitalministeriums noch 39 Punkte als offen angezeigt (35 "in Bearbeitung" und 4 "noch nicht begonnen"). 32 wurden demnach erfolgreich erledigt. Beim Rest von 29 Maßnahmen handelt es sich um fortlaufende Maßnahmen.

VATM sieht noch "Luft nach oben"

VATM-Präsident David Zimmer sieht bei den "richtigen Rahmenbedingungen für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau" dennoch "noch viel Luft nach oben." Er prognostiziert: "Steigende Zins- und Baukosten verteuern den Ausbau erheblich. Wenn sich die politischen Rahmenbedingungen nicht schnell und deutlich verbessern, werden sich die Chancen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau gerade im ländlichen Raum dramatisch verschlechtern."

Auf die notwendigen Beschleunigungen im Baurecht und bei der Genehmigungspraxis warte die Branche nach wie vor. Bundesländer wie Hessen und Rheinland-Pfalz seien Vorreiter mit der Einführung des Breitbandportals, andere Länder müssen dringend nachziehen. Außerdem müssten weitere, für die Geschwindigkeit beim Glasfaserausbau wichtige Verwaltungsprozesse, in das Portal integrierent werden. Um schnell neue Mobilfunkstandorte zu errichten, müssen zudem Genehmigungsfiktionen in die Bauordnungen der Länder aufgenommen werden.

"Der Ball liegt zwar im Spielfeld der Bundesländer, es ist aber die Kernaufgabe der Bundesregierung, die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die digitalen Infrastrukturen zu schaffen. Wir erwarten daher einen stärkeren Schulterschluss zwischen Bund und Ländern, wenn man es mit dieser Aufgabe ernst meint", mahnt VATM-Präsident Zimmer. (dpa/pma)