Altmaier will "Industriestrategie 2030" vorlegen

Damit soll angesichts einer zunehmenden Konkurrenz auf den Weltmärkten ihre Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Altmaier wolle dazu eine "Nationale Industriestrategie 2030" vorlegen, wie die Zeitung "Welt" am Donnerstag unter Berufung auf einen Entwurf berichtet.

Als Ziel werde darin die Sicherung beziehungsweise das Wiedererlangen der wirtschaftlichen und technologischen Führungsposition Deutschlands und der Europäischen Union genannt. Die Agenda solle am kommenden Dienstag offiziell vorgelegt werden.

Der Entwurf nennt dem Bericht zufolge konkrete Unternehmen, deren dauerhafter Erfolg im nationalen wirtschaftlichen Interesse von Bedeutung seien - dazu zählen unter anderem Siemens, die großen Automobilhersteller, BASF, Thyssen-Krupp oder die Deutsche Bank. Aber auch mittelständische Unternehmen sollten von den Prämissen "Stärken" und "Schützen" profitieren. Um deren Zukunft zu sichern, müssten Zusammenschlüsse und Übernahmen leichter möglich sein. Die Schaffung deutscher und europäischer Champions sei von strategischer Bedeutung.

Aktuell steht die geplante Zugfusion von Siemens und Alstom wegen Bedenken der EU-Kommission vor dem Scheitern. Altmaier hatte am Donnerstag im Bundestag gesagt, er halte eine Debatte über Änderungen des EU-Wettbewerbsrechts für notwendig. Europa müsse ein Interesse haben, dass es nationale und europäische "Champions" gebe, die es mit Wettbewerbern aus den USA und China aufnehmen und bestehen könnten.

Zur Umsetzung seiner Strategie schlägt der Wirtschaftsminister laut Zeitung vier konkrete Maßnahmen vor. So soll die Industrie unter besseren Rahmenbedingungen produzieren können, mit bezahlbarer Energie, stabilen Sozialabgaben und einem wettbewerbsfähigen Steuersystem. Außerdem schlägt Altmaier einen "Deutschen Beteiligungs-Fonds" bei der staatlichen Förderbank KfW vor, damit das technische Know-how von Unternehmen gesichert werden könne. (dpa/rs)