Behörden wollen schneller Daten über Verdächtige

Es gehe dabei auch um Auskünfte zu Tatverdächtigen und mögliche terroristische Anschlagsplanungen, berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag". Deutsche Behörden kritisieren etwa FacebookFacebook dafür, dass das Unternehmen bislang knapp zwei Drittel aller Anfragen unbeantwortet lasse. Alles zu Facebook auf CIO.de

Nach Schätzungen gehen schon seit Jahren aus Deutschland jeden Tag mehr als zehn Anfragen von Polizei, Staatsanwaltschaft oder Geheimdiensten bei Facebook ein. Dabei werden Daten abgefragt, die ein Nutzer einstellt, oder eine IP-Adresse, mit der sich ein Verdächtiger identifizieren lässt.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verlangt "verbindliche Regelungen" für soziale NetzwerkeNetzwerke wie Facebook. "Dadurch muss sichergestellt werden, dass sie bei Auskunftsersuchen beauftragte Ansprechpartner im Inland zur Verfügung stellen und Anfragen zeitnah beantworten", sagte Herrmann der "Welt am Sonntag". Zudem müssten standardisierte Auskünfte nach Bestands- und Nutzungsdaten deutlich vereinfacht und beschleunigt werden. Alles zu Netzwerke auf CIO.de

Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) beklagte: "Wenn es keine zehn Sekunden dauert, dass ein in Deutschland gepostetes Foto auch in Neu-Delhi zu sehen ist, erwarte ich, dass Facebook Anfragen von Strafverfolgungsbehörden innerhalb einer Stunde beantwortet." Er begreife nicht, "warum Facebook sich hier so sperrig zeigt". Auch andere Bundesländer machten sich dafür stark, dass Unternehmen wie Facebook gesetzlich verpflichtet werden, mit den Strafverfolgungsbehörden enger zusammenzuarbeiten. (dpa/rs)