Digitalwirtschaft

EU-Kommission: Die Kernpunkte der Digital-Pläne

06.05.2015
Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission will einen europaweiten einheitlichen Markt ohne Schranken auch in der Digitalwirtschaft. Sie stellte dafür am Mittwoch einen Plan mit einigen Kernpunkten vor.

  • Abbau von Hürden für grenzüberschreitenden Online-Handel. Dafür soll es einheitliche Regeln für Verbraucherschutz - auch bei digitalen Artikeln wie E-Books oder Apps - geben, sowie niedrigere Versandkosten zwischen EU-Ländern. Flankiert werden die Maßnahmen von einer Wettbewerbsprüfung des Online-Handels in allen EU-Ländern.

  • Weniger "Geoblocking", bei dem verhindert wird, dass Verbraucher auf Websites oder Inhalte aus anderen Ländern zugreifen können.

  • Ein einheitliches Urheberrecht, das unter anderem dafür sorgen soll, dass Verbraucher zu Hause bezahlte Filme oder Musik europaweit abrufen können.

  • Eine Neuordnung der Telekom-Regeln, die Netzbetreibern und Internet-Anbietern gleiche Bedingungen bringen soll. Die Telekom-Firmen beklagen sich, dass für ihre Dienste Einschränkungen gelten, während Online-Rivalen frei agieren könnten.

  • Eine umfassende Untersuchung der Rolle von Online-Plattformen: Suchmaschinen, Online-Netzwerken, App Stores. Sie soll unter anderem Transparenz bei Suchergebnissen und Preisen prüfen und über Wettbewerbs-Vorschriften hinausgehen.

  • Ein freier Datenfluss innerhalb der EU statt lokaler Vorschriften, wo die Informationen gespeichert sein sollen. (dpa/rs)

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