Oettinger warnt vor digitalem Flickenteppich in Europa

"Ich plädiere für eine europäische Digital-Union", sagte Oettinger am Dienstag in Berlin auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU. Für den europäischen Binnenmarkt mit seinen 510 Millionen Menschen seien einheitliche Datenschutz- und Urheberrechtsregeln erforderlich.

"Noch wichtiger als eine Straßen-Infrastruktur ist die Internet-Infrastruktur", sagte der Brüsseler Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. "Wer die Daten hat, hat die Macht. Daten sind der Rohstoff der Zukunft." Nach Angaben Oettingers haben allein die US-Internetriesen Google und Facebook einen weit höheren Börsenwert als die deutschen Dax-Unternehmen. Es drohe eine gesamtwirtschaftliche Unterlegenheit, Europa könne vom Koch zum Kellner werden.

Der bisher in Europa zersplitterte Markt mit seinen "fragmentierten Silos" sei eine klare Benachteiligung gegenüber dem US-Markt mit einheitlichen digitalen Standards. Es müsse nicht alles europäisiert werden. Aber zu glauben, in Europa auf unterschiedliche nationale Digitalstrategien zu setzen, sei schlicht abwegig oder arrogant. (dpa/tc)