E-Perso soll Schlüssel für Datenaustausch werden

Der IT-Planungsrat hat auf seiner fünften Sitzung erste Schritte zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie unternommen. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Allerdings arbeitet der Rat immer noch an einer Liste konkreter Umsetzungsmaßnahmen. Sie soll bis zum 13. Oktober vorliegen.

Schwerpunktmäßig will sich der Planungsrat mit dem Aufbau der föderalen Infrastruktur befassen und einzelne Maßnahmen darauf ausrichten. Auch transparentes Regierungshandeln soll im Rahmen von E-Government gefördert werden. CIO.de berichtete in dem Artikel "IT-Planungsrat startet erste Projekte" bereits über einige Vorhaben.

Die Mitglieder des IT-Planungsrates verständigten sich in ihrer jüngsten Sitzung auch darauf, eine gemeinsame eID-Strategie zu entwickeln, mit der der sichere Austausch mit der Verwaltung und Wirtschaft über das Internet möglich werden soll. Im Vordergrund sollen dabei der Schutz elektronischer Identitäten und die einfache und sichere Nutzbarkeit staatlicher Verfahren stehen. Dem Einsatz des neuen Personalausweises, der bisher mangels Angeboten im Internet kaum genutzt werden kann, soll dabei eine Schlüsselfunktion zukommen.

„Es zeigt sich in allen Fachbereichen zunehmend, dass die Verwaltungsverfahren und Verwaltungsentscheidungen mehr Teilhabe erfordern. Die Bürgerinnen und Bürger wollen einbezogen werden. Darauf muss sich der Staat einstellen. Der IT-Planungsrat kann hier mit Mitteln des E-Government und des Internets einen wichtigen Beitrag leisten. Insbesondere muss der IT-Planungsrat dafür sorgen, dass öffentliche Verwaltungen Basisdienste für Formen der Partizipation und Kooperation erhalten können“, sagte der Vorsitzende des IT-Planungsrats, Herbert Zinell vom Innenministerium Baden-Württemberg.