Das 900-Millionen-Euro-Grab

Ziel des Projektes war es alle 650 Finanzämter mit einheitlichen Computerprogrammen auszustatten. Doch das Vorhaben misslang. Nach über einem Jahrzehnt Entwicklungszeit laufen im Augenblick nur zwei Programme zur Erhebung für Grunderwerbssteuer und Bußgeldern auf Probe. Zudem steht nun die Entscheidung aus, nur noch ein Programm eines Bundeslandes weiterzuentwickeln.

Im Zentrum der Kritik steht die Firma Fiskus GmbH, die das Projekt vorantreiben sollte. Sie wurde vor drei Jahren von Bund und Ländern gegründet, um endlich Fortschritte bei der Softwareentwicklung zu erzielen. Die Gesellschafter dieser Firma sind Bund und Länder. Mittlerweile sind jedoch der Freistaat Bayern und die ostdeutschen Bundesländer bei dem Unternehmen ausgestiegen. Offiziell werden sie zwar noch als Gesellschafter geführt, doch der Bund hat nach einem Bericht des "Tagesspiegels am Sonntag" die finanziellen Verpflichtungen übernommen.

Für eine Veränderung der Gesellschafterstruktur spricht auch die Eigenentwicklung eines Systems, die Bayern zusammen mit den neuen Ländern in Angriff genommen haben soll. Partner aus der Wirtschaft ist hier die Firma Siemens. Zudem haben fast alle anderen Länder eigene Programme zur Lohnsteuerberechnung.

Die Bundesländer fühlen sich von der schleppenden Entwicklung bei Fiskus bestätigt, denn die Steuereintreibung lag schon immer in ihrer eigenen Hoheit. Weiterer Minuspunkt für die bundeseinheitliche Finanzamtssoftware ist die Kostenexplosion. Als das Projekt Anfang der Neunziger Jahre in Angriff genommen wurde, betrug das Budget bescheidene 170 Millionen Euro. Innerhalb einer Dekade verfünffachte sich dieser Wert, was die Wirtschaftsprüfer auf den Plan rief.

In Vorberichten an die Regierung ist nun von deutlichen Defiziten bei der Organisation und im Aufbau der Gesellschaft die Rede. Als Konsequenz steht die Eigenentwicklung vor dem Aus. Die rund 300 Mitarbeiter von Fiskus, zum großen Teil Beamte, werden wahrscheinlich wieder zurück an ihre ursprünglichen Dienstbehörden entsandt.

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