EU genehmigt fünf Milliarden deutsche Beihilfe

Die Europäische Kommission hat die fünf Milliarden Euro hohe deutsche Beihilfe für den Bau der Mikrochipfabrik in Dresden genehmigt. Die Brüsseler Behörde prüfte die Unterstützung nach den EU-Beihilfevorschriften, die es den Mitgliedsstaaten erlauben, die Entwicklung bestimmter Wirtschaftszweige zu fördern. Nach Ansicht der Kommission hat die Beihilfe einen Anreizeffekt: Ohne die Förderung würde die Anlage nicht gebaut werden. Geplant sind Investitionen in Höhe von mindestens zehn Milliarden Euro, von denen das Bundeswirtschaftsministerium die Hälfte bereitstellen will.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem guten Zeichen. Zentrale Technologien müssten in Europa stattfinden. Deshalb habe die EU die Erlaubnis erteilt, dass Deutschland die Branche subventioniere. Es gelte, Abhängigkeiten zu vermeiden, sagte Scholz.

Das taiwanesische Halbleiterunternehmen TSMC will zusammen mit Bosch, Infineon und NXP Semiconductor eine neue Halbleiterfabrik im Norden von Dresden bauen. Die Chips sollen vor allem für die Automobilindustrie produziert werden. Der symbolische erste Spatenstich erfolgte gestern, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) waren zu Gast.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte das Tempo der Brüsseler Behörde - nun sollte es aus deutscher Sicht auch so weitergehen: "Wir werden das hohe Tempo des Projekts beibehalten und die Finanzierungsgenehmigung zügig abschließen", teilte er mit. Die Halbleiterfabrik ist ein wichtiges Projekt im Rahmen des Europäischen Chip-Gesetzes (Chips Act). Damit soll auch eine innovative und nachhaltige Halbleiterproduktion in Europa etabliert werden. (dpa/rs)