Herkules-Projekt der Bundeswehr im Test

Knapp die Hälfte der Dienstellenleiter mit neuer IT bewertet die Leistungen der BWI im Rahmen des Erneuerungsprozesses positiv. Dennoch: Als privater Partner für den Betrieb der „weißen IT" der Bundeswehr erhält die BWI von vielen Befragten keine hohe Zustimmung. Die Mehrheit der Anwender steht der Studie zufolge grundsätzlich hinter dem Projekt: Dennoch: Lediglich ein sehr kleiner Anteil sieht in der Ausgliederung der IT-Erneuerung und des IT-Betriebs auf einen privaten Partner eine wesentliche Steigerung der Effektivität und Effizienz.

Verschwendung von Steuergeldern

Auch bei den Dienststellenleitern steht die Mehrheit grundsätzlich hinter dem Projekt. Diese bringen jedoch eine grundsätzliche Skepsis gegenüber der Anlage des Projekts zum Ausdruck, insbesondere gegenüber der Entscheidung, die flächendeckende Modernisierung der IT der Bundeswehr im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) zu realisieren. Die Autoren dazu: „Das generell positive Bild zu den objektiven Leistungen des privaten Partners BWI, dass mit der Herkules-Studie zu Tage gefördert wurde, wird überformt von institutionellen und - wenn man so will - ordnungspolitischen Grundüberzeugungen der Bundeswehrangehörigen, die das Verhältnis von Staat und privatem Sektor betreffen."

Erhellend sind hierzu auch die in der Studie zitierten Antworten der Leiter auf „offene" Fragen. Hier überwiegen die kritischen Stimmen: So merkt ein Befragter an: „Wenn der Bundeswehr jährlich konstant 700 Millionen Euro für IT zur Verfügung gestellt worden wären, hätte man es besser machen können". Ein anderer schreibt: „Das Projekt Herkules ist eine Verschwendung von Steuergeldern. Bis dato hat unserer Dienststelle das Projekt Herkules nur Mehrarbeit und Überstunden bereitet und uns damit in der eigentlichen Auftragserfüllung der Einheit behindert."

Die Dienststellenleiter, die angegeben hatten, dass sie das Projekt nur in Teilbereichen unterstützen oder dass sie es für einen Fehler halten, wurden von den Forschern ebenfalls in einer offenen Frage gebeten, ihre Gründe zu nennen. Ergebnis: Die Führungskräfte sind der Meinung, dass Public Private Partnership keine geeignete Form für die Modernisierung der Bundeswehr ist.

Dabei geht es ihnen offenbar vor allem um die Frage der Datensicherheit und militärischen Führungs- und Handlungsfähigkeit. Die Forscher schreiben: „Viele militärische und auch zivile Führungskräfte haben offenbar systematische Bedenken gegen eine Abgabe von Kompetenzen in sicherheitsrelevanten Bereichen an einen privaten Partner. Folgende Aussage einer Führungskraft wird von ihnen dazu zitiert: „Man sollte die Kommunikationswege einer Armee nicht in die Hände der privaten Wirtschaft legen."