500 Millionen für IT - aber nicht für Rheinland-Pfalz
Konkrete Maßnahmen für Breitbandversorgung fehlen
Die Bundesregierung hat im Februar ein 500-Millionen-Euro-Investitionsprogramm verabschiedet. Profitieren Sie von diesen Investitionsprogrammen?
Das wird man sehen. Derzeit haben wir ja nur ungefähre Vorstellungen, auf welche Projekte die 500 Millionen genau verteilt werden. Aber natürlich profitieren wir auch in den Ländern davon, wenn zum Beispiel die Netzinfrastruktur auf Bundesebene verbessert wird. Begrüßenswert aus unserer Sicht ist daneben das Aufstocken der Mittel für Deutschland Online, weil das ja eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern und Kommunen ist
Wie bewerten Sie insgesamt das Konjunkturprogramm des Bundes?
Grundsätzlich sind Investitionen in Zukunftstechnologien immer zu befürworten. Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass etwa die Breitbandstrategie, die das Bundeskabinett am 18.2. beschlossen hat, auch mit Finanzmitteln unterfüttert worden wäre. In den 500 IT-Millionen des Konjunkturprogramms fehlen solche Unterstützungsmaßnahmen für den Ausbau der Breitbandnetze leider.
Aber der EU-Gipfel hat kürzlich beschlossen, gezielt in die Breitbandverkabelung zu investieren...
Das ist richtig. Allerdings müssen wir auch hier abwarten, wie viel von solchen EU-Programmen tatsächlich hier herab regnet.
Was tut Rheinland-Pfalz selber für die IT, um die Konjunktur anzukurbeln?
Bei unseren Sonderinvestitionen gemäß dem Konjunkturpaket II haben wir zwei Schwerpunkte: Unter dem Motto "Medienkompetenz macht Schule" arbeiten wir daran, unsere Schulen mit so genannten Laptop-Wagen auszustatten. Die Wagen enthalten 28 Laptops und sind direkt in den Klassen einsetzbar. Mit dieser Ausstattung ist ein Zehn-Punkte-Programm verbunden: Verbesserung der Infrastruktur, Schulung von Lehrern und Eltern, Einsatz von Unterrichtsmaterialien, Ausstattung mit Schulsoftware, Sicherheitspakete... Über einen Zeitraum von vier Jahren haben wir für die Investitionen in weiterführende Schulen zehn Millionen Euro im Landeshaushalt veranschlagt. Im Rahmen des Konjunkturpakets II werden wir diesen Betrag um weitere zehn Millionen Euro aufstocken. Das hat den großen Vorteil, dass wir nicht nur etwa 200, sondern fast alle 600 weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz mit moderner IT-Infrastruktur ausstatten können.