Monitoringstelle für Glasfaserbauvorhaben eingerichtet

Vor dem Hintergrund von Doppelstrukturen beim Internetausbau will die Bundesregierung künftig stärker im Blick haben, wo in Deutschland Glasfaser-Kabel verlegt werden. Das Ministerium für Digitalisierung teilte dazu mit, dass eine Monitoringstelle zur Erfassung doppelter Glasfaserbauvorhaben eingerichtet worden sei. Es geht um den sogenannten Überbau: Hierbei wollen Konzerne wie die Deutsche Telekom auch dort Kabel verlegen, wo andere, meist kleinere Firmen bereits tätig waren.

Stefan Schnoor, Staatssekretär in dem für die Digitalisierung zuständigen Verkehrsministerium, betonte die Notwendigkeit eines fairen und wettbewerbskonformen Glasfaserausbaus. "Mit der Monitoringstelle erfassen und bündeln wir Fälle aus der Praxis und schaffen eine solide Basis zur Prüfung, ob von einzelnen Unternehmen gegebenenfalls wettbewerbsbehindernde, missbräuchliche oder unlautere Methoden zum Einsatz kommen", sagte Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller.

Der Stadtwerke-Verband VKU und andere Verbände werteten die Monitoringstelle als einen ersten, dringend notwendigen Schritt. Man erwarte vom Ministerium, zeitnah Lösungen zum Stopp von "strategisch motiviertem Überbau" zu finden. "Andernfalls besteht die akute Gefahr, dass die Ziele der Gigabitstrategie der Bundesregierung, 50 Prozent aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2030 abzuschließen, nicht mehr zu erreichen sind."

Einer Mitte Juni vorgestellten Studie von Dialog Consult und dem Branchenverbad VATM zufolge, gab es Mitte 2023 in Deutschland 40,6 Millionen gigabitfähige Anschlüsse. Ohne die doppelt versorgten Haushalte waren Ende Juni rund 32,4 Millionen Haushalte und damit mehr als 71 Prozent mit gigabittauglichen Anschlüssen versorgbar. Im Vergleich zu Ende 2022 kamen 2,2 Millionen gigabitfähige Anschlüsse hinzu.

VATM kritisiert zunehmende Doppelversorgung

Laut VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer findet der Glasfaserausbau zu einem großen Teil im ländlichen Bereich statt. Allerdings nehme im städtischen Bereich der Infrastrukturwettbewerb zu. In der Diskussion müsse man daher "sehr sorgsam" zwischen Ausbauzahlen und tatsächlicher Versorgung unterscheiden , mahnte Ufer. „Wenn man die Doppelversorgung abzieht, sieht man deutlich, dass nur etwas über eine Million der neugebauten Anschlüsse wirklich auf die verbesserte Versorgung der Bevölkerung einzahlt."

VATM-Präsident David Zimmer kritisiert jetzt: „Alle Bemühungen, die Ziele der Gigabitstratege zu erreichen, werden jedoch durch die strategischen Überbau-Aktivitäten der Telekom geradezu konterkariert.“ In der Gigabitstrategie sei klar festgehalten, dass bei Bedarf gemeinsam mit den Wettbewerbsbehörden Ansätze gefunden werden müssten, um wettbewerbswidrige Formen des Überbaus einzudämmen. Die Monitoringstelle soll ie dafür notwendigen Informationen bereitstellen.

Ein Sprecher der Telekom sagte, es sei gut, dass die Debatte versachlicht werde. Infrastrukturwettbewerb sei gut für die Kundinnen und Kunden. "Denn sie erhalten auf diesem Weg eine Wahlmöglichkeit beim Anbieter, besten Service und höchste Qualität." (dpa/pma)