Zur Zeit überweist die Bundesagentur für Arbeit (BA) monatlich rund 25 Millionen Euro zuviel an die Krankenkassen. Sie ist gesetzlich verpflichtet, den ermäßigten Krankenkassenbeitrag für ALG-II-Bezieher zu zahlen. "Nach Lieferung der entsprechenden Funktionalität der Software wird die BA prüfen, wie sie diese Gelder zurückfordern kann. Den damit verbundenen Mehraufwand und Schaden wird die BA dem Software-Lieferanten T-Systems in Rechnung stellen", heißt es in einer Pressemeldung der BA.

T-Systems-Pressesprecher Rainer Knirsch wollte gegenüber CIO-Online zu möglichen Schadensersatzansprüchen der BA keine Stellung nehmen. Es sei alleine Sache der Bundesagentur zu prüfen, gegen wen sie Ansprüche anmelde, sagte er.

Er verwies darauf, dass die Software A2LL unter enormem Zeitdruck entwickelt worden sei und dass sich seit Januar, dem Inkrafttreten der Hartz-IV-Regelungen, bereits einige Gesetzesänderungen ergeben hätten. Um den Beginn der Auszahlungen sicher zu stellen, sei das System zunächst mit den wesentlichen Funktionen wie Erfassung aller Anträge, Zahlungs- und Meldeläufe, Krankenversicherung, Druckvorlagen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben gestartet, sagte er.

Inzwischen sei A2LL um neue Programmteile erweitert worden. Die Vorgaben für die Implementierung zusätzlicher Funktionalitäten setze jedoch alleine die BA, betonte Knirsch. So sei aktuell die Jahresendverarbeitung der Krankenkassenmeldung von oberster Priorität für die BA.