EU: Chip-basiertes Visasystem vor dem Aus

Rund zwölf Millionen Visa-Anträge gingen in den EU-Konsulaten im Jahr 2001 ein. Bis zu 20 Millionen sollen es im Jahr 2007 werden. Derzeit wird rund ein Viertel der Anträge abgelehnt, ein Fünftel sind Anträge auf Wiederholungen für Viel-Reisende.

Seit zwei Jahren arbeitet die EU bereits an der Einführung biometrischer Identifizierungsmerkmale auf den Visadokumenten. Ein digitalisierter Fingerabdruck und ein Passfoto des Visainhabers sollten auf RFID-Chips gespeichert werden. Die Visa sollten an Pässe und Reisedokumente angehängt werden.

Nun steht dieses System vor dem Aus, wie aus einem internen EU-Papier hervorgeht, das die Bürgerrechtsbewegung Statewatch auf ihrer Website veröffentlicht hat. Grund sind Befürchtungen, dass es zu "Unverträglichkeiten" unterschiedlicher Chips auf den für die Einreise notwendigen Dokumenten kommen könne.

Die EU favorisiert jetzt ein Visa-Informationssystem, das biometrische Daten von Reisenden zentral speichert. Mit der Einführung von des zentralen Visa-Informations- und Verwaltungssystems ist 2007 zu rechnen.

Statewatch-Herausgeber Tony Bunyan kritisierte, dass die EU einem System wie in den USA den Vorzug vor einem "Schnellspursystem" gebe. Dort gibt es an den Grenzübergängen umfassende Personenkontrollen auf Grundlage biometrischer Daten.

"Das wird sehr zeitaufwändig und teuer. Und es wird in einigen Fällen zu langen Schlangen führen, während persönliche Daten überprüft und abgeklärt werden", sagte Bunyan in einer Stellungnahme auf der Statewatch-Website. Statewatch befürchtet zudem großen Behinderungen an Grenzübergänge. Außerdem rechnet die Organisation mit hohen Investitionskosten für IT-Infrastruktur und Fortbildung von Mitarbeitern.

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