Oettinger fordert einheitlichen digitalen Binnenmarkt für EU

"Wer die Daten hat, hat die Macht. Daten sind der Rohstoff der Zukunft", sagte Oettinger am Montag bei einer Podiumsdiskussion mit Vertretern des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) auf der Hannover Messe. Bisher habe Europa beim Thema Daten jedoch keine einheitliche Strategie verfolgt - anders als die USA.

Durch die vielen verschiedenen Ländervorgaben innerhalb der EU werde es beispielsweise Entwicklern von technischen Applikationen schwer gemacht, diese auch in einem europäischen Nachbarland zu verkaufen. "Dabei ist der Binnenmarkt die vierte Säule der Europäischen Union", sagte Oettinger. In seiner Größe würde ein europäischer digitaler Binnenmarkt den der USA überholen.

Der erste Schritt dazu sei die Schaffung einer rechtlichen Grundlage, die klärt, wem Daten gehören. "Wir brauchen ein virtuelles und digitales Sachenrecht, das auch für Daten gilt", so Oettinger. Eine klarer rechtlicher Rahmen gelte dann auch für die USA in Europa.

Auch die Telekommunikation solle nach den Vorstellungen des EU-Kommissars europaweit vereinheitlicht werden: "Wir bräuchten eine europäische Netzagentur." Günstige Telefonverbindungen nur innerhalb der Ländergrenzen seien nicht mehr zeitgemäß. Im Mai soll ein Maßnahmenpaket der EU-Kommission zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt werden. Darin soll es Änderungen im Urheberrecht und der Datenschutz-Grundverordnung geben, im Herbst dieses Jahres soll ein Gesetzesentwurf folgen. (dpa/tc)