Oettinger mahnt Investitionen in digitale Infrastruktur an

"In Europa haben wir noch keinen digitalen Binnenmarkt", sagte Oettinger. Dabei sei eine schnellere Realisierung von Investitionen in die Infrastruktur nötig. "Es liegt noch eine große Investitionslücke vor uns, die kann die Wirtschaft allein nicht schnell genug schließen", sagte Oettinger am Mittwoch in Berlin.

Auf europäischer Ebene arbeite er derzeit mit weiteren Kollegen in Brüssel an der Vision eines europäischen digitalen Binnenmarkts. So sei geplant, dass Gelder aus Strukturfonds künftig auch in den Ausbau digitaler Infrastruktur fließen.

Für die Finanzierung durch öffentlich-rechtliche Kassen sollten auf europäischer Ebene Richtlinien entwickelt werden, die für alle Betroffenen eine verlässliche Grundlage böten und einen Eingriff in den Wettbewerb ausschlössen. "Es geht um eine Aufholjagd bei der digitalen Infrastruktur", sagte Oettinger.

Die deutsche Netzallianz bezeichnete Oettinger als Vorbild. Für Deutschland hat sich das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vergangenes Jahr ins Leben gerufene Forum der Netzallianz digitales Deutschland zum Ziel gesetzt, bis 2018 alle Haushalte mit Breitbandleitungen mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde auszustatten. (dpa/tc)