Fazit nach Enquete-Schlussbericht
Bitkom fordert IT-Staatsminister
Der IT-Verband Bitkom hat ein positives Fazit der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags gezogen. Nach mehr als zweieinhalb Jahren war die Kommission am Montag, 28. Januar, zu ihrer letzten Sitzung zusammengekommen. Der Schlussbericht der Kommission soll im April im Bundestag beraten und verabschiedet werden.
„Die Enquete-Kommission legt eine in diesem Umfang und in dieser Qualität einzigartige Analyse der wichtigsten Herausforderungen der digitalen Welt vor", lobte der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder die Arbeit der Parlamentarier und Sachverständigen. Rohleder war als Sachverständiger Mitglied der Enquete-Kommission.
Die Kommission hat nach Auffassung des Bitkom „insgesamt sehr gut und konstruktiv gearbeitet". Vertreter aller Bundestagsfraktionen, von Wissenschaft, digitaler Wirtschaft und Netzgemeinde seien an einen Tisch gebracht worden.
Auf jede Schulbank gehört ein Computer
Trotz der „heterogenen Zusammensetzung" sei in der Kommission zu vielen wichtigen Themen wie der Bildungspolitik, der Umweltpolitik oder der Arbeitsmarktpolitik ein breiter Konsens gefunden worden. „Die Kommission ist sich zum Beispiel einig, dass auf jede Schulbank ein Computer gehört", sagte Rohleder.