Besserung gelobt hat das Verteidigungsministerium bezüglich der Kritik des Rechnungshofes an der Auftragsvergabe für das Projekt Herkules. In dessen Rahmen will die Bundeswehr ihre Informationstechnik modernisieren. 140.000 PCs, die zentralen Systeme in den Rechenzentren, die Netzwerk-Infrastrukturen sowie die Festnetz- und Mobiltelefonie der Bundeswehr sollen auf den neuesten Stand gebracht werden. Das Ganze geschieht im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). Mit einem Auftragswert von sieben Milliarden Euro über zehn Jahre ist das Vorhaben das größte seiner Art in ganz Europa. Hier steht nicht das Projekt an sich in der Kritik, sondern die Art der Auftragsvergabe. Das Verteidigungsministerium will künftig auch bei Vorhaben, die sich grundsätzlich für eine ÖPP eigenen, vorher Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vornehmen und auf deren Grundlage Alternativen prüfen.

Software zum dreifachen Preis

Neben dem Ministerium von Franz Josef Jung muss sich auch das Justizministerium Kritik gefallen lassen. So hat man hier offenbar unnötig viel Geld ausgegeben - für Mietverträge für Hard- und Software. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 1999 den Großteil seiner Computer, Software und IT-Dienstleistungen gemietet. Das so genannte "Rundum-Sorglos-Paket" kostete acht Millionen Euro für drei Jahre. Wären die Computer gekauft und fünf Jahre lang genutzt worden, hätte dies das Ministerium eine Million weniger gekostet. Die über den Vermieter vermittelte Software kostete das Patent- und Markenamt das Dreifache dessen, was beim direkten Bezug über den Hersteller der Programme fällig geworden wäre. Dazu kommt, dass das Amt sich offenbar über den Tisch hat ziehen lassen: Es kaufte die Computer nach Ablauf der Mietverträge zum Restwertpreis und leistete Restwertzahlungen für Dienstleistungen, die über die Mietverträge schon längst abgegolten waren.

Dem Finanzministerium machen derweil jahrelange Verzögerungen bei der Entwicklung eines Programms zur Kontrolle der Schwarzarbeit zu schaffen. Nach Schätzungen des Rechnungshofs hat das Kosten von 5,6 Millionen Euro jährlich zur Folge. Gemäß dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit soll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit eine Ermittlungsdatenbank führen. Staatsanwaltschaften, Finanz- und Polizeibehörden sollen auf die Datenbank zugreifen können. Doch das Abrufverfahren ist bislang nicht bundesweit in Betrieb. Behörden der Länder können nicht auf Daten zugreifen, die eigentlich längst in dem System vorliegen.

Die Kritikpunkte des Rechnungshofes legen den Schluss nahe, dass sich mit mehr Zentralisierung und strategischer Planung in der IT auf Bundesebene Millionen sparen ließen. Auf den offiziell noch zu benennenden Bundes-CIO dürfte in dieser Hinsicht einige Arbeit zukommen. Im am meisten gescholtenen Verteidigungsministerium legt man indes Wert auf die Feststellung, dass der Bericht nur einen Ausschnitt aus den laufenden Projekten darstelle und viele Kritikpunkte vor dessen Veröffentlichung auch intern längst bekannt gewesen seien. "Und natürlich sind wir immer an Verbesserung interessiert und arbeiten daran."