IT-Probleme bedrohen Hartz-IV-Start

Der interne Zeitplan hatte vorgesehen, die Software ursprünglich ab dem 4. Oktober einzusetzen. Dann hätten rund 40000 Sachbearbeiter damit die Anträge auf Arbeitslosengeld II bearbeiten können. Diese Planung ist nun Makulatur.

Anfang der Woche sei ein neuer Starttermin für die Einführung der Software festgelegt worden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Geplant sei nun der 18. Oktober. Das habe der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, in einer Mitteilung an die kommunalen Spitzenverbände angekündigt. Ab diesem Datum solle mit der flächendeckenden Einführung der Software endgültig begonnen werden. Eine Woche später soll das Verfahren bereits beendet sein.

Am 4. Oktober werde zunächst nur "eine Hand voll" Arbeitsagenturen die Software einem Praxistest unterziehen, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf den zuständigen Projektleiter Kay Senius. Verlaufe er erfolgreich, dann würden stufenweise von Mitte bis Ende Oktober die übrigen Arbeitsagenturen einbezogen und die Kommunen, die sich für eine Arbeitsgemeinschaft mit der BA entschieden hätten.

Die BA zwischen Hoffen und Bangen

Trotz der zeitlichen Verzögerung meint BA-Chef Weise, dass das Projekt nach gemeinsamer Einschätzung von BA und T-Systems weiter gut realisierbar bleibe. Entscheidend sei, dass bis zum Jahresende die Leistungsbescheide an die Empfänger des Arbeitslosengeldes II versandt und die Zahlungen angewiesen werden könnten.

Der BA-Projektleiter Senius sieht nach Angaben des Handelsblattes zurzeit jedoch keinen Grund anzunehmen, dass der Auszahlungstermin nicht eingehalten werden kann". Der Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, warnte dagegen, die Risiken bei der Einführung des Arbeitslosengelds II seien "eher noch gestiegen".