Verfassungsbeschwerde gegen Zensus 2011

2011 nur noch eine kleine Stichprobe

Durch IT-Anwendungen aus dem Bereich der Business Intelligence (BI) sollen dieses Mal die Daten aus den vorhandenen Dateien zusammen geführt werden. Die für Volkszählungen in Deutschland bis 1987 übliche Befragung aller Einwohner wird dabei durch eine Auswertung von Verwaltungsregistern wie die Melderegister der Kommunen und Register der Bundesagentur für Arbeit ersetzt.

Die registergestützte Datenerhebung wird durch eine repräsentative Stichprobenerhebung bei rund zehn Prozent der Bevölkerung und eine schriftliche Befragung aller Eigentümer von Wohngebäuden und Eigentumswohnungen ergänzt. Durch das geplante Verfahren sollen zuverlässigere Ergebnisse produziert und gleichzeitig erhebliche Kosten eingespart werden. Darüber hinaus wird ein Großteil der Bürger von der Pflicht zur Auskunft entlastet.

Das Statistische Bundesamt ist für die Konzeption, Entwicklung und den Betrieb der Teilsysteme Anschriften- und Gebäuderegister, Melde- und Erwerbsdatenregister sowie für das Metadatensystem zuständig. Das Dortmunder IT-Beratung- und Systemintegrationsunternehmen Adesso hat mit dem Statistischen Bundesamt einen zweijährigen Rahmenvertrag zur Entwicklung von IT-Komponenten für die bundesweite registergestützte Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung erhalten und übernimmt nach eigenen Angaben die Entwicklung bestimmter IT-Komponenten im Rahmen des für 2011 geplanten EU-weiten Zensus

Adesso hat dabei die Ausschreibung eines Teilprojekts zur Weiterentwicklung des Anschriften- und Gebäuderegisters sowie zur Konzeption des Melde- und Erwerbsdatenregisters gewonnen. In einem Rahmenvertrag über zwei Jahre übernimmt das Unternehmen die Implementierung und Wartung der im Teilprojekt enthaltenen Software-Komponenten. Mit Unterstützung der SQS (Software Quality Systems) werde man in einem Teilprojekt des Statistischen Bundesamtes die Weiterentwicklung des IT-Konzeptes für den Zensus 2011 unterstützen.

In der ersten Phase des IT-Vorhabens sei mit der Realisierung erster Funktionen des Anschriften- und Gebäuderegisters begonnen worden. Darauf aufbauend folge in der zweiten Projektphase die Weiterentwicklung dieser Arbeiten sowie die Konzeption und Entwicklung des Melde- und Erwerbsdatenregisters und des Metadatensystems.