Gedanken zur Reform des deutschen E-Governments - Teil 1

Gipfelgespräche als strategische Chance nutzen

Der von der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel eingerichtete Rat für InnovationInnovation und Wachstum unter der Federführung von Prof. Dr. Pierer ist eine große Chance, dem Thema E-Government auf bundesweiter Ebene die notwendigen Impulse zu geben. Die Zielsetzung der Bundeskanzlerin zeigt strategischen Anspruch: "Wo sind Forschungs- und Innovationsentwicklungen, die wir bei dem, was wir politisch entscheiden, beachten müssen?" Alles zu Innovation auf CIO.de

Genau diese Fragestellung ist entscheidend, um die Rahmenbedingungen für den Einsatz von Technologie in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Das gilt insbesondere für E-Government - es dürfte kaum ein Einsatzgebiet für Informationstechnik geben, das derart gesetzlich kodifiziert ist, wie die öffentliche Verwaltung Deutschlands. Hier scheitert immer wieder der Einsatz moderner IT, weil die bestehenden Gesetze, Verordnungen und Organisationsformen inkompatibel mit der Technik von heute sind. Daher ist es dringend notwendig, das politische Handeln von Heute auf die Technologie von Morgen auszurichten. Die von der Bundeskanzlerin initiierten Technologiegipfel sind daher eine strategische Chance, die Rahmenbedingungen für Verwaltungsmodernisierung in Deutschland nachhaltig zu verbessern.

Entscheidend für den Erfolg solcher Technologiegipfel wird sein, dass der Impuls, der von ihnen ausgeht, möglichst verlustfrei transformiert wird. Das wird aber nur dann gelingen, wenn sichergestellt ist, dass

• die strategische Anforderungen von Politik, Gesellschaft und Verwaltung mit technologischen Trends in Deckung gebracht werden,

• Strategien entwickelt werden, wie Technologieeinsatz politisch, rechtlich und finanziell ermöglicht wird,

• die Technologiegipfel aus diesen Strategien die notwendigen politischen Kernaussagen und Leitlinien ableiten, und

• diese politischen Kernaussagen in Verwaltung und Wirtschaft richtig gedeutet und in konsistente administrative Direktiven umgesetzt werden.Wenn es nicht gelingt, diese Kette sicherzustellen, wird unter den Gipfeln ignorante Ruhe einkehren und eine gute Chance vertan sein.

Wenn es nicht gelingt, diese Kette sicherzustellen, wird unter den Gipfeln ignorante Ruhe einkehren und eine gute Chance vertan sein.