Bitkom gegen Meldepflicht
Viel Kritik am IT-Sicherheitsgesetz
10.04.2013
Johannes Klostermeier ist freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media.
Die geforderten Meldepflichten bei erheblichen Sicherheitsvorfällen sollen dazu dienen, ein Lagebild zu erstellen, dass wiederum anderen Gefährdeten oder Betroffenen zur Verfügung gestellt werden soll, um diese so früh wie möglich vor drohenden Angriffen warnen zu können. "Es geht um eine gegenseitige Information auf der Basis beiderseitigen Vertrauens", sagte Friedrich.
Unklar, wann das Gesetz verabschiedet wird
Die Stellungnahme des Bitkom zum Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes des Bundesinnenministeriums steht hier. Der Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz befindet sich zurzeit in der Ressortabstimmung. Unklar ist, ob das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Die nächsten Bundestagswahlen sind am 22. September 2013.